Politisches Forum Untere Saar - Hochwald
Für ein eigenständiges und zukunftsfähiges Saarland
Sprecher:
Hans Ludwig, Weingärtle 37, 72108 Rottenburg-Schwalldorf, Tel.: 07472/9568293
Manfred Ludwig, Am Sonnenrödchen 4, 66706 Oberleuken, Tel.: 06865/295
Dr. Salomé Galla-Feld, In der Kirchenwiese 12, 66693 Orscholz, Tel.: 06865/8805
Einführung - Politisches Forum
Am 23. November 2004 hatte sich das Politische Forum Mettlach (PFM), inzwischen umbenannt in Politisches Forum Untere Saar – Hochwald, mit einer alternativen Wirtschafts-, Finanz-, und Sozialpolitik vorgestellt, die nun öffentlich parteien- und konfessionsübergreifend und mit den Sozialpartnern diskutiert werden sollte. Es versteht sich als Alternative zur „Zukunftsinitiative Saar“ mit der es die ersten Kontakte gibt. Wie die ZIS sieht auch das Forum die wirtschaftlich eigenständige Existenz des Saarlandes akut gefährdet und wie sie will man diese erhalten und die Menschen dafür gewinnen. Dafür gibt es ökonomische, aber auch eine Reihe von politischen Gründen.
Das Forum will, dass jenen 23 Millionen Menschen in der Bundesrepublik im erwerbsfähigen Alter, die bisher nicht in den Einkommensentstehungs-, -verwendungs- und -verteilungsprozess einbezogen sind, die aber in der Erziehung von Kindern, in der Pflege von Angehörigen, in der Ausbildung in den Betrieben, im Studium an den Universitäten und Hochschulen tätig sind ein gleichwertiges Bruttoeinkommen gezahlt wird. Außerdem sollen alle Kinder ein bedarfsgerechtes Kindergeld erhalten.
Das Forum geht davon aus, dass auf diesem Wege 21 Millionen zusätzliche bezahlte Arbeitsplätze entstehen, deren Wachstumsimpulse ausreichend sind, die laufenden Haushalte auszugleichen und die Altlasten aufzufangen.
Wenn dieser Vorschlag politisch auf Bundesebene keine Chance hat und vergleichbare Alternativen nicht existieren, schlägt das Forum vor, das Saarland aus dem Geltungsbereich des Grundgesetzes zu entlassen, damit es seine wirtschaftliche und fiskalische Existenz eigenständig sichern kann. Außerdem könnte so durch ein Erziehungs-, Pflege- und Bildungseinkommen und zusätzliche Arbeitsplätze im Gesundheitswesen jene Zahl von Arbeitsplätzen entstehen, die allen Menschen Arbeit ermöglichen. Eine alternative Möglichkeit wäre, ähnlich der Autonomie Südtirols, dem Saarland einen autonomen Status in Eigenverantwortung zu übertragen und nur für die unabdingbaren zentralen Aufgaben wie Verteidigung und außenpolitische Vertretung, einen Prozentsatz des Sozialproduktes von beispielsweise 4 % des Sozialproduktes an den Bund abzuführen.
Es werden jetzt Gespräche mit den Parteien, aber auch Kommunen und Landkreisen angestrebt, um die Auswirkungen dieses Modells auf deren Finanzsituation zu studieren und darzulegen.
Zu Sprechern des Forums wurden Dr. Salomé Galla-Feld (Orscholz), Manfred Ludwig (Oberleuken) und Hans Ludwig (Mettlach) bestimmt.
Website befindet sich im Aufbau. Layout und Beiträge nicht final. Zuletzt Aktual. 19.09.2020